Informationen von der Stadtverwaltung

Zielkonflikte der Nachhaltigkeit in Sandersdorf-Brehna

Zielkonflikt A: Anspruch auf einen KiTa-Platz vs. Ausgeglichener Finanzhaushalt                                      

In Sandersdorf-Brehna hat Kinderbetreuung und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf einen hohen Stellenwert. Gesetzlich geregelt ist die Kinderbetreuung auf Bundesebene durch das Sozialgesetzbuch (SGB) und auf Landesebene in Sachsen-Anhalt durch das Kinderförderungssetzt (KiföG). Demnach haben Kinder nach Vollendung des 1. Lebensjahres einen Anspruch auf einen Kinderbetreuungsplatz. Die Bereitstellung der Kinderbetreuung ist Aufgabe der Kommunen. Dafür erhält die Stadt Sandersdorf-Brehna Finanzpauschalen seitens des Bundeslandes Sachsen-Anhalt und des Landkreises Anhalt-Bitterfeld. Um diese kommunale Pflichtaufgabe zu erfüllen und gleichzeitig ein bestimmtes Qualitätslevel hinsichtlich der Kinderbetreuung in Kindertagesstätten aufrecht zu halten, erfolgt der Betrieb der Einrichtungen der Kinderbetreuung in Sandersdorf-Brehna durch kommunale Träger (und nicht durch freie Träger). Die dadurch für die Stadt jährlich entstehenden Kosten, können nicht durch die für Kinderbetreuung vorgesehenen Finanzpauschalen seitens des Landes Sachsen-Anhalt und des Landkreises Anhalt-Bitterfeld gedeckt werden. Die Folge ist ein Defizit im städtischen Finanzhaushalt. Dieses Defizit muss erwirtschaftet oder an anderer Stelle eingespart werden. Gelingt dies nicht, gefährdet die entstehende Verschuldung im Sinne der Nachhaltigkeit die Generationengerechtigkeit, da Schulden an zukünftige Generationen weitergegeben und damit die Handlungsspielräume ebendieser einschränkt werden.

 

Die Kernfrage des Zielkonfliktes lautet daher:

Wie kann der weitere Ausbau der sozialen Infrastruktur, insbesondere von Kindertagesstätten als kommunale Pflichtaufgabe, vor dem Hintergrund eines nachhaltigen Finanzhaushaltes organisiert werden?

 

Zielkonflikt B: Erhalt sozialer Infrastruktur in den acht Ortsteilen vs. Zentralisierung

Seit 2004 bilden fünf Ortsteile (Sandersdorf, Zscherndorf, Heideloh, Ramsin, Renneritz) eine gemeinsame Gemeinde. Im Jahr 2009 sind vier weitere Ortsteile (Brehna, Roitzsch, Glebitzsch, Petersroda) eingegliedert worden – die Stadt Sandersdorf-Brehna entstand.

Bislang werden alle Ortsteile dezentral hinsichtlich Daseinsvorsorge und sozialer Infrastruktur bedient. Die demografische Entwicklung (Geburtenrückgang, Abwanderung etc.) verhindert das Leistungsangebot komplett öffentlich finanziert zu unterhalten, denn je weniger Menschen in Sandersdorf-Brehna leben, desto weniger Zuweisungen erhält die Stadt. Die Folge ist, dass flächendeckende Leistungsangebote nicht mehr unterhalten werden können. Es besteht die Gefahr, dass in kleineren Ortsteilen bestimmte Angebote komplett gestrichen werden müssen.

Die Gewährleistung gesellschaftlicher Teilhabe sowie die effiziente Nutzung vorhandener Strukturen und Ressourcen sind so nicht mehr möglich. Insgesamt ist der Erhalt der Daseinsvorsorge sowie der Attraktivität der Stadt vor dem Hintergrund des demografischen Wandels gefährdet.

Die Problematik wird durch die Defizite des Finanzhaushaltes verstärkt, denn hinsichtlich der Generationengerechtigkeit ist anzustreben, keine zusätzliche Verschuldung aufzunehmen und Investitionen nicht nur auf kurzfristige Finanzierbarkeit sondern auch auf Folgekosten abzuschätzen.

Wichtig ist es eine gemeinsame Stadtidentität zur Stärkung der gemeinsamen Entwicklung aufzubauen. Dazu trägt bislang vor allem eine gemeinsame Kommunalverwaltung bei, die versucht, bestimmte Themen zentral zu entwickeln (Wirtschaftsförderung + Wirtschaftskonferenz, gemeinsame Stadtzeitung "Lindenstein", Bauverwaltung entwickelt Straßenverkehrs-Radwegnetz zur Vernetzung der Ortsteile). Das gesellschaftliche Leben ist jedoch noch sehr in lokalen Strukturen verhaftet und wird nach der Teilnahme an Projekten wie "Mission Olympic" erst sehr langsam erweitert. Dieses kann die Entwicklung einer gemeinsamen Identität unterstützen, die durch gemeinsame Veranstaltungen (z.B. Karnevalsumzug, Weinfrühling, 7-Seen-Lauf, Bildungsmesse, Oktoberfest, Sonntagsmarkt) initiiert wurde. Hemmend wirkt sich aus, dass es kein gemeinsames Leitbild mit Handlungsfeldern für die Stadt Sandersdorf-Brehna gibt, welches ein weiteres Zusammenwachsen als gemeinsames Ziel und den Weg dahin beschreiben könnte. Daher wird die Entwicklung eines Leitbildes angestrebt.


Die Kernfrage des Zielkonfliktes lautet demnach:

Ist die weitere dezentrale Entwicklung aller 8 Ortsteile hinsichtlich Daseinsvorsorge und sozialer Infrastruktur unter dem Einfluss des demografischen Wandels und vor dem Hintergrund eines nachhaltigen Haushaltes zukunftssicher oder ist die Förderung eines Zentrums notwendig?

 

 

© Doreen Scheffler E-Mail