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11. Eindämmungsverordnung Sachsen-​Anhalt - gültig ab 29.03.2021

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Die Landesregierung von Sachsen‐Anhalt hat die Verordnung am 25. März 2021 erlassen. Grundlage ist das Infektionsschutzgesetz, dessen Zweck es ist, übertragbaren Krankheiten beim Menschen vorzubeugen, Infektionen frühzeitig zu erkennen und ihre Weiterverbreitung zu verhindern. Die Rechtsgrundlage ist § 32 Satz 1 in Verbindung mit § 28 Abs. 1, § 28a, § 73 Abs. 1a Nr. 24 und Abs. 2 sowie § 54 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes. Demnach sind die Landesregierungen ermächtigt, auch durch Rechtsverordnungen entsprechende Gebote und Verbote zur Bekämpfung übertragbarer Krankheiten zu erlassen.

Die Verordnung dient der Bekämpfung der COVID-​19-Pandemie im Rahmen des Gesundheitsschutzes der Bürgerinnen und Bürger. Zu diesem Zweck soll das Infektionsgeschehen reduziert, Infektionswege nachvollziehbar und die Aufrechterhaltung des Gesundheitssystems gewährleistet werden. Sachsen-​Anhalt setzt mit den Maßnahmen die Vorgaben des Beschlusses der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 22. März 2021 um.

Für Fragen und Antworten zur Umsetzung der 11. Eindämmungsverordnung nutzen Sie das FAQ der Landesregierung unter: Fragen und Antworten (sachsen-anhalt.de) 

Symbol Beschreibung Größe
11. Corona-Eindämmungsverordnung
Elfte Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt
0.2 MB
Begründung zur 11. Corona-Eindämmungsverordnung
0.4 MB
Unterzeichnete 11. Corona-Eindämmungsverordnung
5.3 MB
Letzte Änderung am 01.04.2021, 09:59 Uhr

© Stefanie Rückauf E-Mail

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